Betriebsrat

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Einführung

In jedem Betrieb besteht, auf Grund von verschiedensten Ursachen, eine gewisse Schwelle zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmern. Diese Schwelle kann sich unter Umständen negativ für beide Parteien auswirken. Damit diese Schwelle minimiert werden kann und ggf. bestehende Kommunikationsprobleme behoben werden, gibt es einen gesetzlich gebundenen Vertreter der Belegschaft, den Betriebsrat (vgl. RA Dr. Wichert, J.; Kurzerklärung).


Definition

Der Betriebsrat wird literarisch als Vetretungsorgan der Belegschaft innerhalb eines Unternehmens gesehen (vgl. Alisch, K., Arentzen U., Dr. Winter, E. (2004): 425). Jeder Betrieb, ab fünf Mitarbeitern, ist durch das Betriebsverfassungsgesetz zu der Bildung eines Betriebsrates verpflichtet (vgl. §1 ff. BetrVg). Zudem verfügt der Betriebsrat über gewisse Mitbestimmungs- und Mitwirkungsrechte der Arbeitnehmer gegenüber der Unternehmensleitung (vgl. Alisch, K., Arentzen U., Dr. Winter, E. (2004): 425).
Der Betriebsrat wird von den Arbeitnehmern geheim und unmittelbar gewählt (vgl. § 14 BetrVg). Zur Wahl stehen ausschließlich Personen, welche das 18. Lebensjahr vollendet haben und mindestens sechs Monate dem Betrieb angehören (siehe Abb. 1).
Grundsätzlich ist der Arbeitgeber verpflichtet den Mitgliedern des Betriebsrates für die benötigte Zeit zur Erfüllung der spezifischen Aufgaben von der eigentlichen Arbeit freizustellen (vgl. §§ 37 II, 38 BetrVg).
Der Betriebsrat hat gesetzlich vorgeschriebene allgemeine Aufgaben (siehe § 80 I BetrVg) zu erfüllen (siehe. Abb. 1).
Zudem ist der Betriebsrat eines Unternehmens grundsätzlich nicht haftbar. Einzelne Personen, die dem Betriebsrat angehörig sind, können jedoch belangt werden (siehe Abb. 1).
Letztlich kann ein Betriebsrat unter Umständen aufgelöst werden. Dies kann jedoch ausschließlich durch eine gerichtliche Instanz durchgeführt werden (vgl. § 23 BetrVg). Dieser Prozess kann vom Arbeitgeber, einer vertretenden Gewerkschaft oder von einem Viertel der Belegschaft (vgl. § 23 I BetrVg) beantragt werden. Nach der Auflösung wird der Betriebsrat neu gewählt (vgl. § 23 II BetrVg).


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Kritik

Der Betriebsrat zählt heutzutage zu den Standardorganen eines jeden Betriebes, unter anderem, weil er gesetzlich vorgeschrieben ist (vgl. §1 ff. BetrVg). Doch dieses Organ hat keineswegs ausschließlich Vorteile, sondern kann insbesondere zu erhöhtem Konfliktpotential führen.
Da der Betriebsrat verhältnismäßig sehr hohe Mitwirkungsrechte innerhalb des Betriebes hat (vgl. Berner, W.: (2002-2004)), führt dies oftmals zu Konflikten zwischen Arbeitgeber und dem Betriebsrat. Zusätzlich können diese hohen Mitwirkungsrechte zu Konflikten zwischen Betriebsrat und ausländischem Management führen, da der Aufgabenbereich im Ausland anders definiert ist (vgl. Berner, W.: (2002-2004)).
Zudem scheitert die Funktion des Betriebsrates häufig an der Umsetzung, da er nicht immer vom Management des Unternehmens akzeptiert wird (vgl. Berner, W.: (2002-2004)).
Letztlich verliert der Betrieb unter Umständen an Produktionseffektivität, da die Mitarbeiter einen gewissen Zeitaufwand während der regelmäßigen Arbeitszeit für den Betriebsrat aufnehmen (vgl. §§ 37 II, 38 BetrVg). Dieses Problem wird durch die gesetzlich vorgeschriebenen Betriebsversammlungen (vgl. Alisch, K., Arentzen U., Dr. Winter, E. (2004): 437) verstärkt, da auch diese zu den regelmäßigen Arbeitszeiten stattfinden und die Mitarbeiter hierzu freigestellt werden.



Literaturverzeichnis

Alisch, K.; Arentzen U.; Dr. Winter, E. (2004): Gabler Wirtschaftslexikon, 16. Auflage, R. Springer Gabler Verlag, Wiesbaden.
RA Dr. Wichert, J.; Gabler Online Lexikon, Springer Gabler Verlag, URL: http://wirtschaftslexikon.gabler.de/Archiv/54200/betriebsrat-v11.html [Stand 28.10.2015]
Betriebsverfassungsgesetz URL: http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/betrvg/gesamt.pdf [Stand 28.10.2015]
Werner, B. (2002-2004): Betriebsrat: Erbfeind oder kritischer Partner? URL: http://www.umsetzungsberatung.de/arbeitsrecht/betriebsrat.php [Stand 28.10.2015]